LuxLeaks : das europäische Parlament setzt eine kommission « sp spezielle »

Die leiter der politischen parteien des europäischen Parlaments geschnitten haben und die birne in zwei über die folgemaßnahmen zu der LuxLeaks-affäre, die im november 2014 zeigten recht das system eingerichtet, Luxemburg, damit die unternehmen zahlen weniger steuern möglich. Es gibt eine kommission, die über die « tax rulings » (rescrits steuerberater), diese steuerpraktiken, die können anziehen, die multinationalen konzerne, aber es wird nicht eine enquete-kommission, sondern eine kommission « besondere ».

Der farbton ist nicht unerheblich. Diese spezielle kommission hat nur begrenzte befugnisse gegenüber einer enquete-kommission. Sie kann nicht für die organisation von anhörungen. Es wird nicht der anspruch der dokumente bei den verschiedenen steuerverwaltungen. Sie wird in einen bericht in einem jahr.

Die vorsitzenden der fraktionen im europäischen Parlament in Straßburg hatten validiert, den 15. januar, das prinzip der bildung einer kommission zur untersuchung des falles « LuxLeaks ». Unter dem druck der Grünen, insbesondere die europaabgeordnete Eva Joly, insgesamt 194 unterschriften wurde gesammelt. Es war klar, 188 mindestens nach den vorschriften des europäischen Parlaments, um zu starten, eine kommission zur untersuchung. Aber die konservativen waren nicht sehr positiv auf diese option und versucht hatten, « wieder selbst in die hand » einige ihrer auserwählten.

Eine priorität für die europäische Kommission

Bewusst, die schädliche auswirkungen auf die öffentliche meinung offenbarungen LuxLeaks, der europäischen Kommission und ihr präsident jean-claude Juncker, haben wiederholt die verpflichtung, ende 2014, die bekämpfung von steuerhinterziehung und steuerbetrug in Europa zu einer ihrer prioritäten.

Lesen sie auch : Die Europäer bewegen sich im kampf gegen die steuerliche optimierung

wettbewerbsbehörden, dänische kommissarin Margrethe Vestager hat versichert, arbeiten selbstständig, unabhängig und verfolgt die förmliche verfahren eingeleitet mitte 2014 für Staatliche beihilfen, die über Amazon in Luxemburg, Starbuck in den niederlanden, und Apple in Irland.

Seine dienste haben außerdem angekündigt, ende 2014, die sie hatten, um weitere informationen zu allen ländern der europäischen Union zu üben « rescrits » (die steuerabkommen vorfeld mit den unternehmen).

Belgien gemäß einer umfrage

Margrethe Vestager hat bekannt gegeben, dienstag, 3. februar, dass die Kommission eine offizielle untersuchung über ein system von « tax rulings » in Belgien. Es ist das erste mal, dass die Kommission nimmt eine diät rescrits der besteuerung in seiner gesamtheit und nicht an vereinbarungen, die zwischen einem bestimmten unternehmen und Staat.

Lesen sie auch : Die europäische Kommission startet eine umfrage auf der « tax rulings » in Belgien

außerdem, eu-kommissar für wirtschaft und steuern, Pierre Moscovici bereitet für ende des ersten quartals ein gesetz zwingt die automatik der rescrits steuern.

Er sagte, dass er so weit wie möglich in der transparenz : die spezialisten, es ist in jedem fall ein mittel als wirksam im kampf gegen den missbrauch.

In einem zweiten schritt, Herr Moscovici sagte, er werde einen schwerpunkt auf der baustelle als noch schwieriger, die harmonisierung der bemessungsgrundlagen für die unternehmen.

Ein projekt für eine richtlinie gibt, aber es ist völlig im Rat blockiert, wo die Staaten hatten bis jetzt nicht geschafft, es zu hören, eine große anzahl ist überhaupt nicht bereit, die konvergenz ihrer körperschaftsteuer.

Schreibe einen Kommentar