Umfragen der Jelissejski e : PS startet nicht von der kommission zur untersuchungute

Schließlich die sozialdemokratische fraktion im Senat wird nicht auf einsetzung eines untersuchungsausschusses über die umfragen bestellt der Elysée-palast und der regierung, offenbart Monde.fr am dienstag, 6. dezember, senator sozialistischen Isère, André Vallini, die hinter dieser initiative.

Am 8. november, die sozialistische Partei hatte doch angekündigt, seine entscheidung zu beantragen, auf die bildung einer enquete-kommission, die zu sehen war der tag, anfang dezember, nach der abstimmung über einen entschließungsantrag in diesem sinne. Sie zielte darauf ab, die licht auf diese umfragen kritisiert der Rechnungshof.

"Wir sind nicht in der lage, einsetzung eines untersuchungsausschusses wegen laufender gerichtsverfahren", erklärt heute Herr Vallini, zuständig für justiz, bei der sozialistische kandidat bei der präsidentschaftswahl, François Hollande.

"LEIDER ist Die INITIATIVE ANTICOR BLOCKIERT UNSERE"

Der wunsch, eine enquete-kommission war eine reaktion auf ein urteil vom 7. november von der cour d ‚ appel de Paris, die, mit der begründung, die strafrechtliche immunität des staatsoberhauptes, weigerte sich, die eröffnung einer untersuchung für günstlingswirtschaft auf einen der verträge umfrage-vergangenheit der Elysée-palast.

In der folge dieser entscheidung, der verein für anti-korruption Anticor, die ursache der beschwerde, war mit cassation dafür, dass der Gerichtshof "beleuchtet die reichweite der immunität des präsidenten in Frankreich". Diese initiative macht, kann heute noch nicht die schaffung einer parlamentarischen untersuchung. Die geschäftsordnung des Senats sieht vor, daß"es kann nicht erstellt werden, der kommission zur untersuchung der ereignisse, die anlass zu klagen und so lange dieser verfahren werden".

"Ich begrüße das vorgehen des vereins Anticor aber leider ist ihre initiative blockiert uns", betrübt Herr Vallini.

Der markt umfragen des Elysée zugewiesen worden war, ohne ausschreibung an ein unternehmen gerichtet, den der journalist und politologe.

"TEMPO" NICHT GÜNSTIG"

"Wir hatten ein anderes problem", sagt der senator PS. "Der parlamentarischen sitzung endet im februar wegen der präsidentschaftswahlen. Ich befürchte daher, dass die Cour de cassation hat nicht entschieden vor. Auch wenn sie es tat, und ich bezweifle, dass man zeit hat, sich zu erstellen, diese kommission in so kurzer zeit."

"Zwischen die kassationsbeschwerde und der zeitplan, das tempo ist nicht gut für uns", erkennt, das sich in der nähe von François Hollande, "bedauert", dass die sozialdemokratische fraktion im Senat gibt es "früher nicht gedacht".

In der Nationalversammlung, wo der rechten seite hat die absolute mehrheit, eine solche enquete-kommission verweigert worden war, im januar 2010. Ergebnis : die SP nicht in der lage sein, die licht auf die sache mit den umfragen der Elysée-palast vor den präsidentschaftswahlen. Aber Herr Vallini schließt nicht aus, erneut eine umfrage, ob Nicolas Sarkozy war wiedergewählt, "präventiv", um "zu verhindern, dass der missbrauch züchten," während der allfälligen nächsten amtszeit des staatschefs.

EINE VEREINBARUNG UNTERZEICHNET, Der ELYSÉE-palast BEURTEILT UNREGELMÄßIG

Diese sache mit den umfragen der Elysée betrifft eine vereinbarung unterzeichnet im juni 2007 zwischen der präsidentschaft der Republik und der gesellschaft Publifact studien, unter der leitung von Patrick Busch, in der nähe von Nicolas Sarkozy, die er heute der berater. Im juli 2009, der Rechnungshof hatte gegen diese vereinbarung, zu glauben, dass es unregelmäßig war, da verging, ohne ausschreibung erforderlich, um solche summen. Der Gerichtshof hatte geschätzt 1,5 millionen euro, der betrag, den der vorsitz dieses übereinkommens.

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André Vallini wollte ausweitung der untersuchung auf den bericht des rechnungshofs, verbreitet anfang november, präsentiert wichtige ausgaben für werbung, umfragen und konsultationen von Matignon und einige ministerien.

Der bericht in frage gestellt wurde, die bedingungen für die auftragsvergabe ohne ausschreibung und zitierte insbesondere ein empfänger, der gesellschaft Giacometti Péron, zu deren führer, Stein Giacometti, ist heute einer der berater des präsidenten.

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Seit 2008, der gesellschaft, der ehemalige direktor von Ipsos, Herr Giacometti, verfügt zusätzlich über einen vertrag-und kommunikationsstrategie meinung mit der Elysée-palast in höhe von 522 000 euro pro jahr, brachte Den Post.fr im oktober 2009. Die höhe der vertrag wurde reduziert 2010.

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